(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote über die Internetseite "www.pfaehler-ulm.de" erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend auch "Käufer" genannt) über die von uns auf dieser Internetseite angebotenen Waren schließen.
(2) Kaufangebote gegenüber verlinkten Seiten, wie z.B. der Firma "USM Möbelbausysteme" erfolgen direkt zu den AGBs des Anbieters und werden über unseren Vertragspartner abgewickelt.
(3) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes, Vermeidung von Eingabefehlern
(1) Im Internet auf der Seite "www.pfaehler-ulm.de", in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Bestellungen können in unserem Ladengeschäft, über unserer Internetseite "www.pfaehler-ulm.de", per E-Mail, per Brief, per Fax oder per Telefon aufgegeben werden.
(3) Der Kunde ist an eine von ihm in unserem Ladengeschäft unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Bestellung 2 Wochen gebunden. Gleiches gilt für Bestellungen, die in sonstiger Weise unter gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit der Vertragsparteien zu Stande gekommen sind. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment von pfaehler Produkte, insbesondere Einrichtungsgegenstände und Möbel, (im Folgenden „Waren“) auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den entsprechenden Button diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
(5) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht es pfaehler dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(6) Nach Erhalt der Bestellung schickt pfaehler dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei pfaehler eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer mit gesonderter E-Mail versandter Annahmeerklärung durch pfaehler oder mit Zusendung der bestellten Ware innerhalb von sieben Tagen zustande.
(7) Bei Bestellungen unter ausschließlicher Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel außer der Internetplattform eBay (z.B. Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste) gibt der Kunde ein Angebot durch das Ausfüllen der entsprechenden Formulare und deren Übermittlung an uns ab. Der Kaufvertrag kommt zu Stande, wenn wir Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von fünf Tagen annehmen.
(8) Bei Nutzung der Internetauktionsplattform eBay kommt der Kaufvertrag nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Webseiten von eBay durch Höchstgebot zum Ende der für den Artikel bestimmten Laufzeit bzw. bei Festpreisartikeln (Sofort-Kauf-Option) durch Sofortkauf des Kunden zustande. Im Falle der Verkaufsoption "Preis vorschlagen" können Interessenten ein Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt in diesem Falle dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Hinsichtlich des Zustandekommens des Vertrags im Angebotsformat, bei Festpreisartikeln, sowie bei der Option "Preis vorschlagen" wird auch im Übrigen auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Webseiten von eBay verwiesen.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung der Internetplattform eBay statt.
(9) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit, die Bestelldaten unmittelbar vor dem Absenden auszudrucken. Zudem erhält der Kunde eine gesonderte Bestellbestätigung.
(10) Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde seine Bestellung auf einer der Bestätigung des Bestellformulars nachfolgenden Kontrollseite auf Eingabefehler hin überprüfen und die getätigten Eingaben berichtigen.
(11) Dem Kunden steht zu Verhandlungen und zum Vertragsschluss ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die Preise schließen die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Die Kosten für den Versand der Neuwaren sind vom Kunden zu tragen und berechnen sich wie folgt: Versandkostenaufstellung. Die Versandkosten werden dem Kunden auch nochmals konkret in der Angebotserklärung (§ 2 Abs. 2) mitgeteilt.
(3) Die Preise für reduzierte Ausstellungsstücke verstehen sich als Abholpreise ab Laden Frauenstraße. Auf Anfrage kümmern wir uns um eine kostenpflichtige Anlieferung durch eine Spedition.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Bei einem Kauf in unserem Ladengeschäft, oder wenn der Kauf in sonstiger Weise unter gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit der Vertragsparteien zu Stande gekommen ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. 6 Wochen zu erfolgen. Dies gilt nicht, sofern schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin für die Lieferung und Leistung vereinbart worden ist. Sollten wir einen vereinbarten oder voraussichtlichen Liefertermin nicht einhalten können, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall 2 Wochen unterschreiten darf. Nach Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
(2) Bei einem Kauf über unsere Internetseite "www.pfaehler-ulm.de" oder unter ausschließlicher Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel (z. B. Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste), erfolgt die Lieferung von sofort verfügbarer Lagerware dadurch, dass diese Artikel innerhalb von ca. 24 Stunden von uns auf den Versandweg gebracht werden. Die Lieferung nicht sofort verfügbarer Ware erfolgt ca. innerhalb der auf der Produktdetailseite des bestellten Artikels genannt Frist.
(3) Gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, sind wir zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.
§ 5 Zahlungsmodalitäten und Versand
(1) Der Kunde kann die Zahlung auf folgende Arten vornehmen: Vorkasse per Überweisung (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
(3) Die Auslieferung der Ware erfolgt grundsätzlich in unserem Lager. Wir liefern an Lieferadressen in Deutschland und in Länder im europäischen sowie außereuropäischen Ausland.
(4) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Das Versandrisiko tragen wir, wenn der Kunde das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 6 Gewährleistung
(1) pfaehler leistet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB, Gewähr, soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist.
(2) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 7.
(3) Reduzierte Ausstellungsware ohne Gewährleistung durch den Hersteller. Gebrauchtwarengarantie für verdeckte Mängel 6 Monate
§ 7 Haftung auf Schadenersatz
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Lieferung der Ware anzeigt.
(2) Unsere Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insb. bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten im Übrigen auch nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
§ 8 Rücksendungskosten im Falle des Widerrufs
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts im Sinne der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Käufer die regelmäßgen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder der Käufer bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten Sache entspricht.
